Antragstext:

Die Verwaltung erstellt zum 1. November eines jeden Jahres eine Vorhabenliste für das nachfolgende Jahr. Die Verwaltung unterbreitet Vorschläge, bei welchen Vorhaben sich zusätzliche Bürgerbeteiligungsverfahren anbieten. Diese Vorschläge werden werden im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Für das Jahr 2018 wird die Vorhabenliste zum 1. Februar 2018 erstellt.

Begründung:

Im Flecken wird seit mehreren Jahren über zusätzliche Bürgerbeteiligungsformen diskutiert. Bisher fanden vorgezogene Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung, Einwohnerversammlungen und eine Bürgerbefragung statt. Diese zusätzliche Beteiligungen waren teilweise umstritten und wurden recht kurzfristig eingeleitet z.B. die Einwohnerversammlung zum Neubau der Sporthalle. Die Vorhabenliste und die Beratung möglicher Beteiligungsformen soll die Planung verbessern und die öffentliche Diskussion um diese Vorhaben beruhigen.
Gleichzeitig dient ein solches Vorgehen der Priorisierung von Vorhaben. Gleichzeitig können Vorhaben identifiziert werden, bei denen aus Wirtschaftlichkeitsgründen Alternativen aufgezeigt werden müssen.

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