Antrag vom 31.10.‘16

Einrichtung eines Ausschusses

Antragstext:

Es wird ein neuer Ausschuss für Planung, Verkehr und Bürgerbeteiligung eingerichtet. Der Ausschuss besteht aus sieben Ratsmitgliedern.

Begründung:

Bisher hat die Verwaltung (Hauptamt und Rat) versäumt, bei größeren Projekten eine Prozessplanung vorzulegen. Dadurch war es schwieriger Anforderungen wie Einwohnerversammlungen oder Wirtschaftlichkeitsprüfung rechtzeitig gerecht zu werden. Durch die Einrichtung des Ausschusses soll die Prozessplanung bei größeren Projekten (Feuerwehrhaus, Renovierung Hallenbad) vor oder zu Beginn des Projektes festgelegt werden. Die Themengebiete Verkehr und Bürgerbeteiligung sind Ausschüssen zugeordnet, werden dort jedoch nicht oder kaum behandelt, da die Ausschüsse jeweils andere Schwerpunktthemen behandeln. Durch die Zuordnung zu dem neuen Ausschuss sollen die Themen ein größeres Gewicht erhalten.