02.10.‘18

Von Uwe Dammann

28 Mitglieder umfasst der Ottersberger Rat, sieben Frauen, 21 Männer – aber das nur so nebenbei. Dann sind da noch die Verwaltungsmitarbeiter, vorneweg der Bürgermeister, sein Stellvertreter, der Kämmerer, der Bauamtsleiter, die Protokollantin. Sie alle kommen in der Regel in den Gemeinderatssitzungen zusammen, um über wichtige Problemlagen und Entscheidungen für den Flecken Ottersberg zu diskutieren. So auch diesmal – kurz vor den Herbstferien. An diesem Donnerstag dauerte die Ratssitzung allerdings nur knapp eine Stunde.

Nur einen einzigen Tagesordnungspunkt gab es zu besprechen – und der, das schon mal vorweg, wurde zur Entscheidung ins nächste Jahr vertagt. Konkret ging es um einen Antrag der CDU-Fraktion. Der Rat solle beschließen, dass der Flecken Ottersberg noch in diesem Jahr aus dem Kommunalverbund Niedersachsen Bremen austritt. Der Kommunalverbund ist ein loser Zusammenschluss von 28 Gemeinden aus der Region mit dem Oberzentrum Bremen an der Spitze. Gegründet wurde er vor rund 15 Jahren, um die Interessen der Region besser zu vertreten. So weit so gut, doch so alt wie der Verbund auch ist, so lange gibt es Kritik an seiner Arbeit. Zum einen sahen viele Kommunalpolitiker darin lediglich eine „Quasselbude", in der sich die Vertreter der Kommunen zum gemütlichen Kaffeeplausch treffen, ohne Konkretes voranzubringen. Andere – vor allem die aus den kleineren Gemeinden – sehen die Dominanz des Oberzentrums Bremen kritisch, das trotz aller gegenteiligen Beteuerungen die Interessen der kleineren Gemeinden nicht ernst nehme. Genau daran richtete sich auch diesmal die Kritik der CDU-Fraktion.

Der Vorstand des Verbandes hatte in einem Schreiben an das Wirtschaftsministerium in Hannover kritisch darauf verwiesen, einer weiteren Expansion des großen Einkaufszentrums in Posthausen Einhalt zu gebieten. Das widerspreche den Vereinbarungen im Kommunalverbund, demnach solche Vorhaben nur noch im Oberzentrum Bremen zulässig seien. Bevor das Schreiben in die Post ging, hatte der Verbund nur kurz den Ottersberger Bürgermeister über diesen Schritt informiert. Das Schreiben an sich, aber auch der rigorose Umgang mit den Ottersbergern brachte den Rat unisono auf die Palme. Alle Fraktionen, auch die Vertreter der FGBO, waren sich einig, so kann, so sollte man nicht miteinander umgehen. Doch die CDU wollte Nägel mit Köpfen machen und angesichts des Affronts den Austritt aus dem Verband beschließen. Den jährlichen Mitgliedsbeitrag von 5000 Euro, die der Flecken pro Jahr zahlt, könnte die Gemeinde sparen.

Das ging wiederum den Ratsmitgliedern der FGBO, der Grünen und der SPD zu weit. Schließlich hat Ottersberg – ebenso wie Bremen – in dem Verband einen Sitz und eine Stimme, und könne bei einem Austritt sich nicht mehr in den Dialog mit den anderen Gemeinden einbringen. „Es ist zwar Mode geworden, gleich die Brocken hinzuwerfen und den Austritt aus einem Verband zu verkünden, aber wir sollten da nicht mitmachen", sagte FGBO-Fraktionsvorsitzender Tim Weber. Ohne die Mitgliedschaft im Verband, könne der Flecken keinen Einfluss mehr bei regionalen Vorhaben ausüben. Außerdem organisiert der Verband nicht nur das weithin beliebte Gartenkulturfest in der Region, sondern hat unter anderem ein mobiles Regionalitätskonzept entwickelt oder diskutiert Maßnahmen zur Wohnungspolitik. So weit die kurze, aber intensive Debatte, am Ende einigte man sich mit großer Mehrheit auf einen Beschluss, die Mitgliedschaft im Kommunalverband in diesem Jahr beizubehalten, aber im nächsten Jahr die Diskussion in einer Extraratssitzung über einen möglichen Austritt weiterzuführen.

Ob das nun ein befriedigendes Ergebnis ist, bleibt jedem selbst überlassen. Fakt ist, dass dem Flecken die aktuelle Ratssitzung in etwa 1000 Euro – Sitzungsgelder für die Ratsmitglieder und die Überstunden für die Verwaltungsmitarbeiter – gekostet haben dürfte. Das heißt ein Fünftel des Jahresbeitrages für den Verband wurde hier schon mal ausgegeben. Da soll noch einer sagen, dass ein guter Rat nicht teuer ist.

Newsletteranmeldung