Nachtragshaushalt 2015: 
 Die Verluste sind größer 

Bericht von der Ratssitzung am 18.12.2015 Teil 1

von Tim Weber

20.12.‘15

Recht kurzfristig wurde zu einer Ratssitzung eingeladen. Wegen Terminüberschneidungen, Krankheit oder Trauerfällen waren die Reihen gelichtet: CDU 9, SPD 7, Grüne 4 und FGBO 2.

Im E-Werk Ottersberg sind in 2012 630.000 statt 400.000 Euro aufgelaufen und E-Werksleiter Dannat rechnet in 2013 auch mit 600.000 statt geplanten 400.000 Euro. Aufgrund dieser Mehrbelastung setzte der Kämmerer einen Nachtragshaushalt an. Aufgrund erhöhter Steuereinnahmen und außerordentlichen Gewinnen (Verkauf von Baugrundstücken) verbesserte sich aber das Ergebnis um 125.000 Euro. Der Fehlbetrag liegt aber immer noch bei 1,25 Millionen Euro.

Die FGBO stimmte für den Nachtragshaushalt, da es sich um eine Korrektur der Zahlen handelte. Gleichwohl ist es natürlich erschreckend, dass die Defizite im E-Werk in den Jahren 2012 und 2013 um insgesamt 430.000 Euro höher liegen. Und es ist rätselhaft, warum für das Jahr 2014 wieder "nur" 400.000 Euro (Hallenbad) angenommen werden. Denn die aufgrund der höheren Netzentgelte gestiegenen Preise im E-Werk greifen erst 2016.

Die SPD-Fraktion nutzte den Nachtragshaushalt zur Generalkritik. Wie schon im Finanzausschuss bemängelte sie das Fehlen der Abschlüsse 2012 bis 2014. Sie stimmte geschlossen gegen den Nachtragshaushalt. Werksleiter Dannat verteidigte sich wie gewohnt, er habe die Buchhaltung in großer Unordnung vorgefunden, man könne es nicht schneller erledigen, er müsse auch die Einahmensituation im Blick haben.

Auch wenn Herr Dannats Situation schwierig ist, in der Sache hat die SPD recht. Die Zahlen für eine vernünftige Bewertung liegen nicht vor. Die vorliegenden Zahlen sind widersprüchlich. Die Haushaltsberatungen 2016 werden schwierig werden.

 

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Übrigens:

"Wer nichts waget, der darf nichts hoffen."

Friedrich Schiler

Wer ist eigentlich:

Barbara von Monkiewitsch

Dipl. Ing. Architektin, geb. 1945, Studium in Braunschweig und Berlin.
Ca 30 Jahre frei Architektin mit Schwerpunkt Altbausanierung in Hessen
2012 Umzug nach Fischerhude in die Nähe von Kindern und Enkeln, seit 2005 verwitwet, 4 Kinder, 10 Enkelkinder

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