"Wer nichts waget, der darf nichts hoffen."
Friedrich Schiler
FGBO lehnt Haushalt 2015
ab
Schulden steigen wieder an
von Tim Weber
27.04.‘15
Angesichts eines Fehlbetrages von 2,1 Millionen Euro und eines Schuldenstandes von 13,3 Millionen Euro (Investitions- und Liquiditätskredite zusammen) lehnte die FGBO-Fraktion den Haushalt 2015 ab.
Der Finanzausschuss und die Verwaltung hätten ihre Hausaufgaben nicht ordentlich erfüllt. Zwar gebe es ein Haushaltskonsolidierungskonzept, so habe die Verwaltung bis zum 30.6.2015 vorzulegen, welche Folgen eine Schließung des Hallenbades habe, aber Tim Weber zweifelte, ob der Bürgermeister diesen Prozess ernsthaft angehen werde.
In der Vergangenheit betonte der Bürgermeister, dass er weitere Schulden für sinnvoll halte, wenn es den Ort voranbringe. Weitere Schulden führten aber zu steigenden Zinsen und Tilgungsraten und würden freiwillige Aufgaben in Frage stellen, entgegnete Weber. Auch müsse langfristig mit steigenden Zinsen gerechnet werden. Die Geldpolitik der EZB (Europäische Zentralbank) könne sich ändern.
Erika Janzon von Bündnis 90/ Die Grünen befürwortete, die freiwilligen Aufgaben beizubehalten und teure Investitionen wie den Sporthallenneubau zu finanzieren. Dies gehe auf Dauer nicht zusammen, so Weber. Die FGBO-Frakion befürworte eine Renovierung der alten Halle, was bis zu einer Million Euro sparen könnte.
